Allgemeine Geschäftsbedinungen

1 ALLGEMEINES

1. Folgende allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit der ZREALITY GmbH, Zollamtstr. 7, 67663 Kaiserslautern (im folgenden ZREALITY genannt). Alle abgeschlossenen Verträge, gleichgültig in welcher Form dies erfolgt, sowie Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen akzeptiert ZREALITY insoweit, als sie nicht unseren Geschäftsbedingungen widersprechen.
2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen und von Erklärungen unsererseits, die zum Abschluss eines Vertrages führen, sind nur wirksam, wenn ZREALITY diese schriftlich bestätigen.
3. Sind Leistungen eines Drittanbieters Bestandteil des Vertrages, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Anbieter. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen ZREALITY und dem Kunden und berühren dieses nur im ausdrücklich angegebenen Umfang.

2 ANGEBOTE, PREISE, ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

1. Soweit nicht schriftlich anders vereinbart, sind alle Angebote freibleibend und unverbindlich. ZREALITY ist dabei berechtigt angemessene Abschlagszahlungen zu fordern.
2. Gerät der Kunde mit Zahlungen im Verzug, so sind ist ZREALITY berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Weiterhin sind ist ZREALITY berechtigt von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite, mindestens jedoch in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen.
3. Nichteinhaltung vereinbarter Zahlungsbedingungen sowie Umstände, die ZREALITY erst nach Vertragsschluss bekannt werden und befürchten lassen, dass der Auftraggeber nicht rechtzeitig oder vollständig zahlen wird bzw. dass aufgrund einer Veränderung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse die Zahlung gefährdet ist, berechtigt ZREALITY sofortige Sicherheitsleistung für alle Forderungen aus dem Vertrag ohne Rücksicht auf Fälligkeit zu verlangen und bis zur Leistung der Sicherheit die Arbeiten am Liefergegenstand einzustellen.
4. Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zahlbar. Zahlungen haben in der Währung zu erfolgen, in der die Rechnungssumme ausgewiesen ist. Sind bereits Kosten und Zinsen angefallen, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
5. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn ZREALITY über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird.
6. Es gilt der BGB Eigentumsvorbehalt. Gelieferte Produkte wie Hardware und Software als auch sämtliche durch uns erstellten Werke bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der ZREALITY GmbH und unterliegen ihrem Copyright. Unautorisierter Gebrauch wird strafrechtlich verfolgt und hat ein Verfahren wegen Verstoß gegen Urheberrechte zur Folge.

3 DATENSICHERHEIT UND GEHEIMHALTUNGSPFLICHT

1. Der Kunde stellt ZREALITY von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an ZREALITY gleich in welcher Form übermittelt werden, ist der Kunde verpflichtet, Sicherheitskopien herzustellen. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.
2. Der Kunde wird mit der gebotenen Sorgfalt darauf hinwirken, dass alle Personen, die von ihm mit der Bearbeitung oder Erfüllung dieses Vertrages betraut sind, die gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz beachten und die aus dem Bereich des Auftraggebers erlangten Informationen nicht an Dritte weitergeben oder sonst verwerten.
3. Wir weisen darauf hin, dass Kundendaten zum Zwecke der maschinellen Weiterverarbeitung in unsere EDV aufgenommen werden.
4. ZREALITY ist verpflichtet, alle im Rahmen der Vertragserfüllung erlangten Kenntnisse von Geschäftsgeheimnissen des Kunden vertraulich zu behandeln.

4 SERVICEBESCHREIBUNG

1. Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung von Dienstleistung zustande. Dieser wird gemäß unserer geltenden Preisliste abgerechnet. Preiserhöhungen während der Produktionszeit sind ausgeschlossen. Der Vertrag ist bis zu 5 Tage nach Vertragsabschluss von beiden Seiten kündbar.
2. ZREALITY verpflichten sich, die vereinbarte Dienstleistung mängelfrei zu erbringen, nicht aber den Erfolg, den sich der Besteller mit der Dienstleistung verspricht.
3. Nach Abnahme der erbrachten Dienstleistung, obliegt dem Kunden der Nachweis der mangelhaften Ausführung.

5 INHALTE DER WEBSEITEN UND ANDERER PRODUKTE

1. Mit Erteilung eines Webhostingauftrages sichert der Kunde zu keine Inhalte zu veröffentlichen, die öffentlichen Anstoß erregen, politisch extremistische Positionen vertreten, Personen verunglimpfen oder sonst wie gegen geltendes Recht verstoßen. Der Kunde stellt ZREALITY von jeglicher Haftung und Ansprüchen Dritter frei. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass ZREALITY den Service für den Fall sperren kann, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber des veröffentlichten Angebotes ist. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der BRD verstoßen. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Ist dieser erbracht, wird der Service wieder aufgenommen.

6 HAFTUNG, SCHADENERSATZANSPRÜCHE

1. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind gegen ZREALITY ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
2. Der Ausschluss gilt nicht für Fälle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Fehlens zugesicherter Eigenschaften bzw. Funktionen sowie einer Haftung nach dem Produkthaftpflichtgesetz. Haftung und daraus resultierende Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert begrenzt.
3. Bei fristloser Kündigung von Domains und Domainpaketen, resultierend aus dauerhaften Vertragsverletzungen des Kunden, berechnet ZREALITY eine Bearbeitungsgebühr von 20,00 Euro zzgl. gesetzlicher MwSt. pro Domain. Sollte darüber hinaus eine Datensicherung vonnöten sein um den aktuellen Datenbestand des Kunden zu sichern wird eine Bearbeitungsgebühr von 199,00 Euro zzgl. gesetzlicher MwSt. berechnet.

7 URHEBER- UND REPRODUKTIONSRECHTE

1. Bei allen an ZREALITY übergebenen Arbeiten wird vorausgesetzt, dass dem Kunden die Urheber- bzw. Reproduktionsrechte zustehen. ZREALITY lehnt jede Haftung, die aus der Missachtung solcher Rechte entstehen könnten ab. Wenn Vorlagen mit dem Copyright Dritter ausgestattet sind, setzt ZREALITY ebenfalls voraus, dass der Kunde das Einverständnis des Urhebers besitzt. ZREALITY ist berechtigt jedes fertig gestellte Produkt mit seinem Copyright zu versehen. Somit dürfen Produkte, die von ZREALITY hergestellt wurden, weder vom Kunden noch von Dritten kopiert, nachgedruckt oder in anderer Art vervielfältigt werden, es sei denn, der Kunde holt zuvor die schriftliche Freigabe von ZREALITY ein.
2. Für mangelnde fotografische Qualität des gelieferten Filmmaterials übernimmt ZREALITY keinerlei Haftung. ZREALITY ist ausdrücklich ermächtigt, Muster von in Auftrag gegebenen Arbeiten für eigene Werbezwecke zu verwenden, zu veröffentlichen und zu verteilen.

8 DOMAINREGISTRIERUNG

1. ZREALITY wird bei der Beantragung und Zuteilung des Domainnamens bei einer Organisation zur Domainvergabe lediglich als Vermittler tätig. Durch die Verträge mit diesen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt.
2. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn dies durch das jeweilige NIC bestätigt ist. ZREALITY hat keinen Einfluss auf die Registrierung der Domainnamen. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung des bestellten Domainnamens seitens ZREALITY ist ausgeschlossen.

9 SUCHMASCHINENEINTRÄGE

1. Einträge in Suchmaschinen werden in unmittelbarer Absprache mit dem Kunden ausgeführt. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen werden.

10 SUPPORT

1. Telefonischer Support wird geleistet. Der Support ist währen der Garantiezeit in angemessenem Rahmen abgesehen von der anfallenden Telefonkosten kostenlos. Support der nicht unter Garantieleistungen fällt wird mit 25,00 Euro netto zzgl. MwSt. pro angefangene viertel Stunde berechnet.
2. Die Entscheidung, was ein “angemessener Rahmen” ist, liegt bei ZREALITY.

11 SOFTWAREENTWICKLUNG

1. Erstellte Software (Programm und Benutzerhandbuch) ist rechtlich geschützt. Das Urheberrecht, Patentrechte, Markenrechte und alle sonstigen Leistungsschutzrechte an der Software sowie an sonstigen Gegenständen, die ZREALITY dem Kunden im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung überlässt oder zugänglich macht, stehen im Verhältnis der Vertragspartner ausschließlich ZREALITY zu. Soweit die Rechte Dritten zustehen, hat ZREALITY entsprechende Verwertungsrechte.
2. Der Kunde ist nur berechtigt, mit dem Programm eigene Daten selbst im eigenen Betrieb für eigene Zwecke zu verarbeiten. Alle Datenverarbeitungsgeräte (z.B. Festplatten und Zentraleinheiten), auf die die Programme ganz oder teilweise, kurzzeitig oder auf Dauer kopiert oder übernommen werden, müssen sich in Räumen des Kunden befinden oder in seinem unmittelbaren Besitz stehen. Weitere vertragliche Nutzungsregeln (z.B. die Beschränkung auf eine Anzahl von Arbeitsplätzen oder Personen) sind technisch einzurichten und praktisch einzuhalten. ZREALITY räumt dem Kunden hiermit die für diese Nutzung notwendigen Befugnisse als einfaches, räumlich nicht beschränktes Nutzungsrecht ein, einschließlich des Rechts zur Fehlerbeseitigung.
3. Der Kunde darf die für einen sicheren Betrieb erforderlichen Sicherungskopien der Programme erstellen. Die Sicherungskopien müssen, soweit technisch möglich, mit dem Urheberrechtsvermerk der Originalsoftware versehen und sicher verwahrt werden. Urheberrechtsvermerke dürfen nicht gelöscht, geändert oder unterdrückt werden. Nicht mehr benötigte Kopien sind zu löschen oder zu vernichten. Das Benutzerhandbuch und andere von ZREALITY überlassene Unterlagen dürfen nur für betriebsinterne Zwecke kopiert werden. Alle anderen Verwertungshandlungen, insbesondere die Vermietung, der Verleih und die Verbreitung in körperlicher oder unkörperlicher Form, Gebrauch der Software durch und für Dritte (z.B. Outsourcing, Rechenzentrumstätigkeiten, Application Service Providing) sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung von ZREALITY nicht erlaubt.
4. Erfolgt die Programmierung auf Basis des ZREALITY Frameworks bleiben sämtliche Bestandteile des Frameworks Eigentum von ZREALITY und dürfen nicht weiterverkauft, vermietet oder als Basis bzw. Bestandteil anderer Programmierungen genutzt werden. Gleiches gilt für eventuell genutzte Standardklassen, -funktionen und -libraries aus dem Bestand von ZREALITY. Eingeräumt wird nur das einfache Nutzungsrecht dieser Bestandteile in Verbindung mit der darauf basierenden Software.
5. Vertragsgegenstände, Unterlagen, Vorschläge, Testprogramme usw., die dem Kunden vor oder nach Vertragsabschluss zugänglich werden, gelten als geistiges Eigentum und als Geschäfts- und Betriebsgeheimnis von ZREALITY und sind geheim zu halten.

12 ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand beider Vertragspartner ist Kaiserslautern.
2. Der Vertrag unterliegt für beide Vertragspartner dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

13 SALVATORISCHE KLAUSEL

1. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hier von die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden in diesem Fall die unwirksame bzw. undurchführbare Klausel durch eine solche wirksame Klausel ersetzen, die ihr nach Sinn und Zweck möglichst nahe kommt (Salvatorische Klausel).